Recht des geistigen und gewerblichen Eigentums

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen des türkischen Gesetzes Nr. 6769 über gewerbliches Eigentum (SMK) und des türkischen Gesetzes Nr. 5846 über Werke der Literatur und Kunst (FSEK) bearbeiten:

• Markenanmeldungen, Eintragungsverfahren und Widersprüche vor dem Türkischen Patent- und Markenamt
• Klagen auf Nichtigkeit und Verfall von Marken, einschließlich des Verfalls wegen Nichtbenutzung
• Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie Nichtigkeitsklagen
• Designeintragung und Schutz nicht eingetragener Designs
• Urheberrecht, Urheberschaft und Durchsetzung von Verwertungsrechten und Urheberpersönlichkeitsrechten
• Geografische Angaben und traditionelle Produktbezeichnungen
• Lizenz-, Übertragungs- und Technologietransferverträge
• Softwarelizenzen und Regelungen zum Schutz von Quellcode
• Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how sowie Vertraulichkeitsvereinbarungen
• Domainstreitigkeiten und Klagen gegen bösgläubige Registrierungen
• Klagen auf Feststellung, Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz wegen Rechtsverletzungen
• Strafverfahren im Zusammenhang mit Rechten des geistigen und gewerblichen Eigentums
• Anträge auf einstweilige Verfügung, Beweissicherung und Beschlagnahme durch den Zoll
• Regelungen zu Diensterfindungen und Arbeitnehmererfindungen

In unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet werden die Bestimmungen des Gesetzes Nr. 6769 über gewerbliches Eigentum und des Gesetzes Nr. 5846 über Geistes- und Kunstwerke berücksichtigt. Geprüft wird nicht nur das entstandene Produkt, sondern auch, wer es entwickelt hat, wann es der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, welche Klassen und welchen Umfang die Eintragung erfasst, wie die Benutzung nachgewiesen werden kann und welche Verträge zwischen den Parteien bestehen.

In Markenangelegenheiten leisten wir rechtliche Unterstützung bei der Auswertung von Markenrecherchen, der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses entsprechend dem tatsächlichen Geschäftsplan, der Prüfung von Handelsnamen und Domainnamen sowie in Widerspruchsverfahren vor dem Türkischen Patent- und Markenamt. Eine zu eng gefasste Anmeldung kann mit dem Wachstum des Unternehmens Schutzlücken hinterlassen, während eine Anmeldung, die nicht genutzte Klassen umfasst, später mit der Einrede der Nichtbenutzung konfrontiert werden kann.

Bei Designs, Patenten und Gebrauchsmustern wird die Schutzart bewertet, bevor ein Produkt auf einer Messe ausgestellt, im Internet veröffentlicht, Investoren vorgestellt oder in Verkehr gebracht wird, da dies die Neuheitsprüfung und die Anmeldestrategie beeinflussen kann. Wir führen Verfahren zu Designverletzungen, Nichtigkeit, Inhaberschaft an Erfindungen, gemeinsamen Entwicklungsprojekten, Arbeitnehmererfindungen und der Vertraulichkeit technischer Informationen; sind technische Anmeldungen oder Patentbeschreibungen erforderlich, kann die Abstimmung mit zugelassenen Patentanwälten organisiert werden.

Im Bereich des Urheberrechts beraten wir zu Urheberschaft, zur Übertragung und Lizenzierung von Verwertungsrechten sowie zu Verlags-, Übersetzungs-, Bearbeitungs- und Produktionsverträgen und Verträgen über die digitale Nutzung. Die Zahlung an einen Designer, eine Agentur oder einen Softwareentwickler bedeutet nicht zwangsläufig, dass sämtliche Verwertungsrechte automatisch und unbeschränkt übertragen wurden; die erfassten Rechte, Laufzeit, Gebiet und Medien, Bearbeitungsrechte und Unterlizenzierung sollten jeweils geregelt werden.

Darüber hinaus gestalten und prüfen wir Lizenz-, Übertragungs-, Franchise-, Co-Branding-, Vertraulichkeits- und Technologiekooperationsverträge sowie Verträge über gemeinsame Entwicklung, ebenso Softwareentwicklungs-, SaaS-, API-, Wartungs- und Integrationsverträge, jeweils im Lichte des Geschäftsmodells. Exklusivität, Gebiet und Laufzeit, Qualitätskontrolle, Mindestabsatzpflichten, Eintragungs- und Verlängerungskosten, der Umgang mit Verletzungsansprüchen und die Rechtslage bei Vertragsbeendigung gehören zu den behandelten Punkten.

Zu den im Recht des geistigen und gewerblichen Eigentums am häufigsten auftretenden Streitigkeiten gehören Ansprüche wegen Markenverletzung und unlauteren Wettbewerbs, die sich aus der Verwendung identischer oder ähnlicher Zeichen auf Produkten, Verpackungen, in der Werbung, auf Websites, Online-Marktplätzen oder in Social-Media-Konten ergeben. Nicht jede ähnliche Benutzung stellt eine Verletzung dar; der Umfang der Eintragung, die Art des Zeichens, das Verhältnis zwischen den Waren und Dienstleistungen, die Verwechslungsgefahr, die Vorbenutzung, die Erschöpfung und die beschreibende Benutzung werden bewertet.

Anträge auf Verfall wegen Nichtbenutzung oder aus anderen im Gesetz über gewerbliches Eigentum vorgesehenen Gründen und Klagen auf Nichtigkeit einer Marke sind nicht derselbe Rechtsweg; ob ein Antrag an das Türkische Patent- und Markenamt oder an das Gericht zu richten ist, hängt von der Art der Streitigkeit ab. In Designstreitigkeiten wird der Gesamteindruck beim informierten Benutzer geprüft, während in Patent- und Gebrauchsmusterakten der Umfang der Ansprüche, die technischen Merkmale und der Stand der Technik entscheidend sind.

In Softwareprojekten ist eine häufige Streitquelle die Vermengung des Eigentums am gelieferten Produkt mit den dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechten. Streitigkeiten entstehen auch, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter Quellcode oder Kundeninformationen mitnimmt, wenn Lizenzgrenzen überschritten werden oder wenn Rechte an einem gemeinsam entwickelten Produkt beansprucht werden; in solchen Fällen müssen digitale Beweismittel unverändert gesichert und die technische Untersuchung mit den richtigen Fragestellungen durchgeführt werden.

Online-Verletzungen wie die Registrierung einer Marke als Domainname oder Social-Media-Benutzername durch Dritte, gefälschte Konten, nachgeahmte Websites oder die Verwendung einer Marke in der Werbung von Wettbewerbern können die Bestimmungen zum Markenrecht, zum Handelsnamen, zu den Persönlichkeitsrechten und zum unlauteren Wettbewerb gleichzeitig berühren. Da Online-Inhalte schnell verändert werden können, reicht ein Screenshot allein nicht immer aus; URLs, Datumsangaben, Kontoinhaber, Verkaufslinks und Zahlungskanäle sollten ordnungsgemäß gesichert werden.

Das Verfahren beginnt mit einer Prüfung, die über die Eintragungsurkunde oder die angeblich verletzende Abbildung hinausgeht. Die rechtliche Natur des zu schützenden geistigen Vermögenswerts wird bestimmt, Eintragungs- und Benutzungsnachweise werden recherchiert, und der Ursprung des Rechts, die tatsächliche Inhaberschaft, die Vertragskette und die voraussichtlichen Einwendungen der Gegenseite werden gemeinsam bewertet.

Wird eine Verletzung festgestellt, ist rasches Handeln wichtig; eine Abmahnung, die ohne Prüfung ihrer Grundlage versandt wird, oder ein zu weit gefasster Antrag auf einstweilige Maßnahmen kann jedoch Schadensersatzansprüche der Gegenseite auslösen. Eintragungsurkunden, Verträge, Benutzungsnachweise, Produktmuster, Rechnungen, die Erstellungsdaten von Design- und Softwaredateien sowie Online-Aufzeichnungen werden geprüft, um festzustellen, ob die Verletzung in den Schutzbereich fällt und welcher Antrag verhältnismäßig wäre.

Vor Klageerhebung kann es erforderlich sein, Produktmuster zu erwerben, eine notarielle oder sachverständige Feststellung zu veranlassen, Internetaufzeichnungen zu sichern, Online-Marktplätze zu benachrichtigen und Vertriebskanäle zu ermitteln. Abmahnung, Verwaltungsantrag, Verhandlung, einstweilige Verfügung, Beweissicherung, Produktrückruf und Klage werden miteinander verglichen; eine Strafanzeige kommt nur bei gesetzlich als Straftat definierten Handlungen in Betracht, nachdem Inhaberschaft, Tatbestandsmerkmale, Strafantragsfrist und Beweislage geprüft wurden.

Bei Schadensersatzansprüchen werden Berechnungsmethoden wie der Verlust des Rechtsinhabers, der vom Verletzer erzielte Gewinn oder eine fiktive Lizenzgebühr anhand des konkreten Falls bewertet. Für eine Partei, der eine Verletzung vorgeworfen wird, werden die Gültigkeit der Eintragung, die Art der Benutzung und die Frage geprüft, ob die Forderungen des Rechtsinhabers über den Schutzbereich hinausgehen. In Angelegenheiten, die technisches Fachwissen erfordern, erfolgt eine Abstimmung mit Marken- oder Patentanwälten und den einschlägigen Fachleuten.

Während des gesamten Verfahrens vor dem Türkischen Patent- und Markenamt und den Gerichten werden Fristen, Schriftsätze, Sachverständigengutachten und Verhandlungstermine sorgfältig verfolgt. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.