Bank-, Finanz- und Kapitalmarktrecht

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen des Bankengesetzes Nr. 5411, des Kapitalmarktgesetzes Nr. 6362 und der einschlägigen Gesetzgebung bearbeiten:

• Kreditverträge, Rahmenkreditverträge und Kreditrestrukturierungen
• Sicherheitenstrukturen: Hypotheken, Pfandrechte, Bürgschaften, Garantien und Garantieschreiben
• Projektfinanzierungen und strukturierte Finanzierungsgeschäfte
• Finanzierungsleasing, Factoring und Geschäfte von Finanzierungsgesellschaften
• Zahlungsdienste, E-Geld und Regulierung der Finanztechnologie
• Pflichten von Kryptowerte-Dienstleistern
• Bankrechtliche Streitigkeiten aus Verbraucher- und Unternehmenskrediten
• Ansprüche auf Rückerstattung rechtswidrig erhobener Gebühren, Provisionen und Zinsen
• Verhinderung der Geldwäsche und Pflichten gegenüber der Behörde zur Untersuchung von Finanzstraftaten
• Einhaltung von Finanzsanktionen und unternehmensinterne Compliance-Programme
• Öffentliche Angebote, Prospekte und Publizitätspflichten
• Übernahmeangebote, Squeeze-out- und Sell-out-Rechte
• Wertpapierfirmen, Portfolioverwaltung und Investmentfonds
• Insidergeschäfte, Marktmanipulation und Marktmissbrauch
• Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Kapitalmarkt- und Finanzaufsichtsbehörden

Bei unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet werden das Bankengesetz Nr. 5411, das Kapitalmarktgesetz Nr. 6362 und die je nach Art des Finanzgeschäfts anwendbaren weiteren Vorschriften berücksichtigt. Die rechtliche Bewertung von Bank- und Kapitalmarktgeschäften beschränkt sich nicht auf die Lektüre des Vertrags; die Vertretungsstruktur der Gesellschaft, die Beschlüsse der Geschäftsleitung, die Geschäftsfähigkeit der Sicherungsgeber, elektronische Transaktionsaufzeichnungen, aufsichtsrechtliche Pflichten und mögliche Vollstreckungswege werden gemeinsam geprüft. Unsere Tätigkeit stellt keine Anlageberatung dar.

Im Rahmen von Finanzierungsgeschäften werden Rahmenkreditverträge, Unternehmenskredite, Kreditverlängerungen und Umschuldungsvereinbarungen nicht nur aus der Sicht der kreditnehmenden Gesellschaft, sondern auch aus der Sicht der Gesellschafter, Geschäftsführer, Bürgen, Garanten und sicherheitengebenden Dritten geprüft. Der Zinssatz wird zusammen mit den Auszahlungsbedingungen, Provisionen, Financial Covenants, Informationspflichten, Kündigungsgründen, Cross-Default-Klauseln und dem Recht der Bank, zusätzliche Sicherheiten zu verlangen, bewertet.

Bei Sicherheitenstrukturen bestimmt sich die Rechtsnatur jedes Dokuments nach seinem Inhalt und nicht nach seiner Bezeichnung, da eine Verpflichtungserklärung eine Bürgschaft, eine Garantie, eine Schuldübernahme, ein Aval oder eine andere Form der Personalsicherheit begründen kann. Geprüft werden die Eigenschaft, in der die Unterschrift geleistet wurde, der Höchstbetrag der Haftung, die Laufzeit der Sicherheit und die Frage, ob sie künftige Verbindlichkeiten erfasst; bei Hypotheken und Pfandrechten werden darüber hinaus der Umfang der gesicherten Forderungen, der Rang sowie die Verwertungs- und Freigabebedingungen bewertet.

Finanzierungsleasing-, Factoring- und Finanzierungsgeschäfte, die dem Gesetz Nr. 6361 über Finanzierungsleasing-, Factoring-, Finanzierungs- und Sparfinanzierungsgesellschaften unterliegen, sowie Zahlungsdienste und E-Geld-Tätigkeiten nach dem Gesetz Nr. 6493 fallen in unser Tätigkeitsfeld. Für Fintech-Geschäftsmodelle leisten wir Unterstützung bei der rechtlichen Einordnung, dem Umfang der Lizenz, der Vertragsgestaltung, der Beantwortung von Schreiben der Zentralbank der Republik Türkei und der Abwicklung von Nutzerstreitigkeiten.

Zu unseren Leistungen gehören ferner die rechtliche Due-Diligence-Prüfung und Prospektarbeiten vor öffentlichen Angeboten, Emissionen von Aktien und Schuldtiteln, Wertpapierdienstleistungen und Portfolioverwaltung, die Gründung und Tätigkeit von Kryptowerte-Dienstleistern sowie Prüfungen und Verteidigungen vor der Kapitalmarktbehörde, der Bankenregulierungs- und Aufsichtsbehörde, der Zentralbank und der türkischen Behörde zur Untersuchung von Finanzstraftaten (MASAK).

Zu den in der Praxis am häufigsten auftretenden Streitigkeiten gehören nicht autorisierte Überweisungen, Betrug im Mobile Banking, Kontosperrungen, Kreditvergabe, vorzeitige Rückzahlung, Provisionen, Nichtfreigabe von Sicherheiten und Kreditkartentransaktionen. In solchen Verfahren werden das verwendete Gerät und Verifizierungsverfahren, die an den Kunden gesendeten Benachrichtigungen, IP- und Sitzungsprotokolle, Transaktionslimits, die nach dem Vorfall an die Bank gerichteten Eingaben und die Sicherheitspflichten der Parteien geprüft.

Bei Unternehmenskrediten, insbesondere innerhalb von Unternehmensgruppen, kann der Verzug einer Gesellschaft über Cross-Default-Klauseln die Verbindlichkeiten der übrigen Gesellschaften beeinflussen, und Schulden aus getrennten Verträgen können gleichzeitig fällig werden. Auch darf nicht davon ausgegangen werden, dass Hypotheken, Pfandrechte, Sperren oder sonstige Sicherheiten mit der Rückführung oder vorzeitigen Rückzahlung des Kredits automatisch erlöschen.

Umschuldungsvereinbarungen können Schuldanerkenntnisse, Verzichte auf Einwendungen, zusätzliche Sicherheiten, Erlasserklärungen und Fälligstellungsklauseln enthalten. Es muss eindeutig festgestellt werden, ob der Schuldner durch die Annahme des Zahlungsplans auf eine bestehende Einrede verzichtet hat. Für den Gläubiger werden die tatsächliche Zahlungsfähigkeit des Schuldners, der Erhalt bestehender Sicherheiten und die im Fall einer Vertragsverletzung zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe bewertet, da eine mangelhaft ausgearbeitete Vereinbarung eine neue Streitigkeit schaffen kann, die den Forderungseinzug lediglich verzögert.

In Anlegerstreitigkeiten stehen die Auftragsübermittlung, die Anlageberatung, die Portfolioverwaltung, Verwahrdienstleistungen, Hebelgeschäfte und Kontobewegungen im Mittelpunkt. Ein Wertverlust der Anlage begründet für sich allein noch keine Haftung der Wertpapierfirma; die Weisungen des Anlegers, sein Risikoprofil, die Geeignetheits- und Angemessenheitsprüfungen, Informationsdokumente, Telefonaufzeichnungen und elektronische Aufträge werden gemeinsam geprüft, und ein Kausalzusammenhang zwischen einer rechtswidrigen Handlung und dem Schaden muss nachgewiesen werden.

Das Verfahren beginnt mit der Prüfung des Hauptvertrags samt seinen Anlagen, den allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Sicherheitendokumenten, Kontoauszügen, elektronischen Freigabeprotokollen, Gesellschaftsbeschlüssen, Unterschriftenverzeichnissen und dem Schriftverkehr zwischen den Parteien. Da viele Probleme daraus entstehen, dass zahlreiche Dokumente innerhalb kurzer Zeit unterzeichnet werden, ohne ihren Zusammenhang zu berücksichtigen, ist eine Prüfung vor der Unterzeichnung besonders wirksam.

Anschließend werden die Rechtsstellung der Parteien und die Grenzen ihrer Haftung bestimmt und die Bedingungen für Fälligstellung, Verzug und Kündigung geprüft. Die Wirksamkeit der Sicherheiten und die von ihnen erfassten Verbindlichkeiten werden kontrolliert, und es wird festgestellt, ob eine Meldung oder ein Antrag bei einer Aufsichtsbehörde erforderlich ist.

Geht ein Schreiben einer Aufsichtsbehörde ein, mit dem Informationen oder Unterlagen angefordert werden, wird die Antwort so vorbereitet, dass sie mit den Finanzunterlagen, internen Berichten, früheren Meldungen an die Behörde und öffentlichen Bekanntmachungen im Einklang steht. Die Verantwortlichkeit wird zwischen Personen und Abteilungen abgegrenzt, Verfahren auf Vorstandsebene werden geführt, Verteidigungsschriften vorbereitet und die gegen Verwaltungsakte zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe bewertet.

Einstweilige Maßnahmen, Vollstreckungsverfahren, Klage, Schiedsverfahren und verwaltungsrechtliche Anträge werden miteinander verglichen, und der wirtschaftliche Wert der Forderung, die Beweismittel und die Aussichten auf Einziehung werden bewertet. Ein Antrag bei einer Aufsichtsbehörde kann ein verwaltungsrechtliches Prüf- oder Sanktionsverfahren in Gang setzen, führt jedoch für sich allein nicht zur Zahlung einer Entschädigung; je nach Art der Streitigkeit können Mediation, ein Schiedsverfahren, ein Antrag beim Verbraucherschlichtungsausschuss oder eine Klage erforderlich sein. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.