See-, Luftfahrt- und Transportrecht

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen der seehandels- und frachtrechtlichen Bestimmungen des Türkischen Handelsgesetzbuchs Nr. 6102 (TTK), des Türkischen Zivilluftfahrtgesetzes Nr. 2920 und internationaler Übereinkommen wie der CMR und des Übereinkommens von Montreal bearbeiten:

• Schiffsregister, Schiffseigentum und Schiffshypotheken
• Fracht- und Charterverträge
• Verträge über die Beförderung von Gütern und Personen auf See
• Seeunfälle, Schiffszusammenstoß, Bergung und große Haverei
• Seeversicherung und Seearbeitsrecht
• Hafenbetrieb, Kabotage und Seehoheitsgebiete
• Zivil- und strafrechtliche Haftung bei Meeresverschmutzung
• Zivilluftfahrtgesetzgebung und Fluggastrechte
• Haftung von Luftfrachtführern für Gepäck und Fracht
• Luftfahrzeugregister, Luftfahrzeugfinanzierung und Luftfahrzeugleasing
• Flughafenbetrieb, Zeitnischenvergabe (Slots) und Luftfahrtversicherung
• Vorschriften über den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge und Drohnen
• Flugunfälle und Streitigkeiten aus internationaler Luftbeförderung
• Straßen-, Schienen- und multimodale Beförderungsverträge
• Streitigkeiten aus internationalem Straßengüterverkehr nach dem CMR-Übereinkommen
• Fracht- und Kurierdienste, Lagerhaltung und Zolllagerbeziehungen
• Logistikdienstleistungsverträge und Haftungsbeschränkung des Frachtführers

Ob eine Beförderung im Inland oder grenzüberschreitend erfolgt und ob sie auf der Straße, auf See, in der Luft oder in einer Kombination mehrerer Verkehrsträger durchgeführt wird, verändert das anwendbare Recht. In unserer Tätigkeit werden die Bestimmungen des Türkischen Handelsgesetzbuchs über Fracht und Seehandel, das Türkische Zivilluftfahrtgesetz, das Straßenverkehrstransportgesetz und die Straßenverkehrstransportverordnung berücksichtigt, je nach Art der Angelegenheit zusammen mit internationalen Übereinkommen wie der CMR und dem Übereinkommen von Montreal.

Wir unterstützen Transport- und Logistikunternehmen, Exporteure und Importeure, Hersteller, Ladungseigentümer, Versicherungsgesellschaften sowie Schifffahrts- und Luftfahrtunternehmen rechtlich in Vertragsangelegenheiten, bei der Einhaltung regulatorischer Vorgaben und in der Streitbeilegung. Bei der Gestaltung oder Prüfung von Beförderungs- und Logistikverträgen behandeln wir die Grenzen der Pflichten des Frachtführers und des Spediteurs, den Einsatz von Unterfrachtführern, Ablieferungs- und Schadensanzeigeverfahren, Verlade- und Stauungspflichten, Fracht und Nebenkosten, Haftungsbeschränkung, Versicherung sowie Gerichtsstands-, Rechtswahl- und Schiedsklauseln.

In Seesachen erstellen und prüfen wir Fracht- und Charterverträge, bewerten Konnossemente, Seefrachtbriefe und Auslieferungsanweisungen und prüfen Ansprüche auf Liegegeld, Containerstandgeld (Detention) und Hafengebühren. Darüber hinaus beraten wir zu Schiffskauf, -finanzierung, -charter und -betrieb, zu Schiffsregister-, Eigentums- und Hypothekengeschäften, zu Seeforderungen, zum Arrest von Schiffen und zur Sicherheitsleistung.

In der Luftfahrt umfasst unsere Tätigkeit Ansprüche aus Fluggastrechten, die Haftung für Gepäck und Luftfracht, Charter-, Bodenabfertigungs-, Wartungs-, Liefer-, Verkaufs- und Agenturverträge sowie die Registrierung, das Leasing, die Finanzierung und die Versicherung von Luftfahrzeugen, wobei die Übereinstimmung zwischen technischen Aufzeichnungen, Verträgen und Registereinträgen geprüft wird. Auch regulatorische Pflichten im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen und Drohnen gehören zu unserem Tätigkeitsfeld.

Im Straßengüterverkehr und in der Logistik wird die Übereinstimmung zwischen den von einem Unternehmen gehaltenen Genehmigungsurkunden und den tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten bewertet, zusammen mit den Pflichten in Bezug auf Fahrzeugregister, fachliche Eignung, Kurier- und Frachttätigkeiten und die Beförderung gefährlicher Güter. Auch Ansprüche aus Transport- und Frachtführerhaftpflichtversicherungen sowie Regressklagen der Versicherer aus übergegangenem Recht werden bearbeitet.

Zu den im Transportrecht am häufigsten anzutreffenden Streitigkeiten gehören Ansprüche wegen Verlust der Ladung, Minderlieferung, physischer Beschädigung, Verderb und Lieferverzug. Der Nachweis, dass die Güter verloren gegangen oder beschädigt worden sind, genügt für sich allein nicht; es muss auch festgestellt werden, in welchem Abschnitt der Schaden eingetreten ist, unter wessen tatsächlicher Obhut sich die Güter zu diesem Zeitpunkt befanden und welche Rechtsvorschriften anwendbar sind. Ebenso kann ein Frachtführer nicht in jedem Fall und unbegrenzt haftbar gemacht werden, nur weil ein Schaden eingetreten ist.

In solchen Streitigkeiten müssen der Beförderungsvertrag, der CMR-Frachtbrief, das Konnossement oder der Luftfrachtbrief, Ablieferungsdokumente und Vorbehalte, Handelsrechnungen und Packlisten, Fahrzeug-, Container- und GPS-Aufzeichnungen, Temperaturdaten, Fotografien, Havariegutachten, Versicherungsunterlagen und der operative Schriftverkehr gemeinsam geprüft werden. Unzureichende Verpackung, fehlerhafte Verladung durch den Absender, eine unvollständige Beschreibung der Güter oder ein Verderb, der aus der natürlichen Beschaffenheit der Güter herrührt, können die Grundlage einer Verteidigung bilden.

Seerechtliche Streitigkeiten betreffen häufig Fracht, Liegezeit, Liegegeld, Containerstandgeld und Hafengebühren, die Auslieferung der Ladung an die falsche Person oder ohne Vorlage des erforderlichen Dokuments sowie Ansprüche auf Zurückbehaltung der Ladung wegen nicht gezahlter Fracht. Die Nichtzahlung der Fracht berechtigt den Frachtführer nicht in jedem Fall, die Ladung unbegrenzt zurückzubehalten; der Umfang eines etwaigen Pfandrechts, die Fälligkeit der Forderung und der Besitz an der Ladung müssen bewertet werden. Seeforderungen können zudem eine zügige Prüfung des Arrests eines Schiffes erfordern, bevor dieses den Hafen verlässt.

In der Luftfahrt führen Nichtbeförderung, Flugannullierungen, große Verspätungen, verpasste Anschlussflüge sowie verlorenes oder beschädigtes Gepäck zu Fluggastansprüchen, deren Inhalt vom Abflug- und Ankunftsort, von Dauer und Ursache der Verspätung und von den anwendbaren nationalen oder internationalen Vorschriften abhängt. Häufig sind auch Regressklagen der Versicherer, Streitigkeiten zwischen Hauptfrachtführer, Unterfrachtführern und Spediteuren sowie Streitigkeiten über gefährliche Güter und Kühlkettenfracht.

Das Verfahren beginnt mit der Abbildung der Beförderungskette. Die Rollen des Absenders, des Spediteurs, des vertraglichen Frachtführers, des Unterfrachtführers, der Agenten, Lager, Häfen, Zolllager und des Empfängers werden ermittelt, und das anwendbare Recht wird anhand des Verkehrsträgers, der Route, der Ablieferungsorte, der Vertragsbedingungen und eines etwaigen internationalen Bezugs bestimmt.

Anschließend werden die Beweismittel gesichert. Transportdokumente, Ablieferungsaufzeichnungen, technische Daten, Verpackung, Bilder und Schriftverkehr werden zusammengetragen und, soweit erforderlich, wird ein Antrag auf Beweissicherung in Betracht gezogen. Schadensanzeigen, Vorbehalte, Verjährungs- und Ausschlussfristen sowie die Voraussetzungen für Versicherungsansprüche werden geprüft, da die transportrechtlichen Sonderfristen von den allgemeinen Verjährungsfristen abweichen können.

Der Anspruch oder die Verteidigung wird sodann anhand des tatsächlichen Schadens, der Fracht, der Aufwendungen, der Haftungsgrenzen, der Haftungsbefreiungen und möglicher Regressansprüche beziffert. Bei Fluggastansprüchen erfolgt der Antrag nach der Praxis der Generaldirektion für Zivilluftfahrt grundsätzlich zunächst beim betreffenden Luftfrachtführer; bleibt dieser ohne Ergebnis, können je nach Art des Vorfalls die Generaldirektion, die Verbraucherschutzstellen oder die Gerichte in Betracht kommen.

Danach wird das geeignete Vorgehen unter Mahnschreiben, Versicherungsanspruch, Mediation, Klage, Schiedsverfahren, Vollstreckungsverfahren, Schiffsarrest oder sonstigen einstweiligen Maßnahmen ausgewählt. Bei handelsrechtlichen Zahlungs- und Schadensersatzansprüchen wird gesondert geprüft, ob die Anrufung der Mediation eine Prozessvoraussetzung für die Klageerhebung ist, da das Auslassen dieses Schritts die Fortführung der Klage verhindern kann.

Für Unternehmensmandanten werden außerdem die vertraglichen und operativen Schwachstellen geprüft, die wiederkehrende Streitigkeiten verursachen, etwa die Auswahl von Unterfrachtführern, Schadensmeldeverfahren, Ablieferungsdokumentation, Standardverträge und Versicherungsstruktur. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.