Erbrecht

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen der erbrechtlichen Bestimmungen des Türkischen Zivilgesetzbuchs Nr. 4721 (TMK) bearbeiten:

• Gesetzliche und eingesetzte Erben; Erteilung und Aufhebung des Erbscheins
• Abfassung, Auslegung, Anfechtung und Vollzug von Testamenten
• Erbverträge, Erbverzichtsverträge und Verträge über lebenslange Versorgung
• Pflichtteils-, Herabsetzungs- und Ausgleichungsansprüche
• Klagen auf Aufhebung und Berichtigung der Grundbucheintragung wegen Scheingeschäften des Erblassers
• Ausschlagung der Erbschaft, Aufhebung der Ausschlagung und Feststellung der vermuteten Ausschlagung
• Feststellung des Nachlasses, Errichtung eines Inventars und Nachlassverwaltung
• Erbteilung und Umwandlung des Gesamthandseigentums in Miteigentum
• Klagen auf Aufhebung der Erbengemeinschaft
• Enterbung und Erbunwürdigkeit
• Abtretung eines Erbteils und Pfändung eines Erbteils
• Grenzüberschreitende Erbverhältnisse und Übergang von im Ausland belegenen Nachlässen
• Bewertung der Pflichten aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer

In unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet werden die erbrechtlichen Bestimmungen des Türkischen Zivilgesetzbuchs Nr. 4721 (TMK) und die einschlägige Gesetzgebung berücksichtigt. Der erste Schritt besteht häufig nicht in der Klageerhebung, sondern in der gemeinsamen Bewertung des Umfangs des Nachlasses, der Stellung der Erben, der geltenden Fristen und der verfügbaren Beweismittel, um Verluste durch die Wahl der falschen Klageart oder durch unzureichenden Beweis zu vermeiden.

Ein Erbschein weist die Erben und ihre Anteile aus; er zeigt jedoch nicht von sich aus die Vermögenswerte und Schulden, aus denen der Nachlass besteht. Im Rahmen unserer Leistungen werden Grundbucheintragungen, Bankkonten, Fahrzeuge, Gesellschaftsbeteiligungen, Steuerschulden, Vollstreckungsakten und Forderungen recherchiert; hat der Erblasser eine Handelstätigkeit ausgeübt, werden auch persönliche Bürgschaften und anhängige Vollstreckungsverfahren geprüft.

Wir leisten rechtliche Unterstützung bei der Abfassung von Testamenten, Erbverträgen, Erbverzichtsverträgen und Verträgen über lebenslange Versorgung, wobei nicht nur die Formerfordernisse, sondern auch der eheliche Güterstand, die Pflichtteile und die Erfüllung der Versorgungspflicht berücksichtigt werden. Bestehende Testamente werden hinsichtlich ihrer Form, der Testierfähigkeit und des Willens des Erblassers, ihres Inhalts und ihrer Auswirkungen auf die Pflichtteile bewertet.

Pflichtteils- und Herabsetzungsansprüche, Ausgleichung, Rückführung in den Nachlass und Klagen auf Aufhebung und Berichtigung der Grundbucheintragung wegen Scheingeschäften des Erblassers gehören ebenfalls zu unserem Tätigkeitsfeld. Ausschlagung der Erbschaft, vermutete Ausschlagung, amtliches Inventar und Liquidation werden bei Nachlässen, die Handelsschulden, Kredite, Bürgschaften oder Vollstreckungsverfahren umfassen, mit besonderer Aufmerksamkeit behandelt.

Die Erbteilung, Teilungsvereinbarungen, die Aufhebung der Erbengemeinschaft und die Nutzungsentschädigung zwischen Erben gehören zu unserer Praxis, ebenso wie Erbverhältnisse mit Vermögen im Ausland oder mehr als einer Staatsangehörigkeit sowie die Erklärungs-, Bewertungs- und Zahlungspflichten im Zusammenhang mit der Erbschaft- und Schenkungsteuer.

Zu den im Erbrecht am häufigsten auftretenden Streitigkeiten gehören Behauptungen, dass eine vom Erblasser zu Lebzeiten als Verkauf ausgewiesene Übertragung in Wirklichkeit als Schenkung gedacht war, sowie Pflichtteils- und Herabsetzungsansprüche und Streitigkeiten über die Wirksamkeit von Testamenten. Nicht jede Übertragung zu Lebzeiten ist unwirksam; der beurkundete Kaufpreis, die Frage, ob die Zahlung tatsächlich geleistet wurde, die finanziellen Verhältnisse der Parteien, die Notwendigkeit eines Verkaufs und der wahre Zweck des Erblassers werden gemeinsam bewertet.

Bei Herabsetzungs- und Ausgleichungsansprüchen beruht die Berechnung nicht allein auf dem gegenwärtigen Wert einer einzelnen Immobilie. Auch die Aktiva und Passiva des Nachlasses, der Todestag und die rechtliche Natur der Verfügung werden berücksichtigt. Eine unzutreffende Rechtsgrundlage, die falsche Partei oder unvollständige Unterlagen können dazu führen, dass der Anspruch aus verfahrens- oder beweisrechtlichen Gründen abgewiesen wird.

Häufig entstehen auch Streitigkeiten zwischen Erben, die den Nachlass in Gesamthandseigentum halten, wenn ein Erbe eine Immobilie allein nutzt, die Mieteinnahmen einzieht oder den anderen Erben den Zugang zu Informationen verwehrt. Eine solche Nutzung lässt die Rechte der anderen Erben nicht erlöschen; je nach den Umständen können Nutzungsentschädigung, ein Anteil an den Mieteinnahmen, Teilung oder die Aufhebung der Erbengemeinschaft verlangt werden.

Bei überschuldeten Nachlässen sind die Fragen, ob die Erben die Erbschaft rechtzeitig ausgeschlagen haben und ob ihr Verhalten gegenüber dem Nachlass das Ausschlagungsrecht berührt, häufige Streitpunkte. Die Inbesitznahme von Vermögenswerten oder Verfügungen über die gewöhnliche Verwaltung hinaus können das Ergebnis verändern; war der Nachlass zum Todestag offensichtlich überschuldet, kann die vermutete Ausschlagung in Betracht kommen, sofern die Aktiva und Passiva dokumentiert sind.

Das erbrechtliche Verfahren beginnt mit der Prüfung der Personenstands-, Grundbuch-, Fahrzeug-, Bank- und Gesellschaftsregister sowie der Verträge, Vollmachten und früheren Übertragungen. Auf dieser Grundlage werden der Umfang des Nachlasses, die Stellung der Erben, die Schulden und die Rechtsposition jedes Erben bestimmt, bevor eine Verfügung über den Nachlass getroffen wird.

Die Fristen werden für jeden Anspruch gesondert bewertet. Die Ausschlagung der Erbschaft unterliegt in der Regel einer Frist von drei Monaten, und auch die Anfechtung eines Testaments, die Herabsetzung und bestimmte Forderungsansprüche sind fristgebunden; der Todestag, die Eröffnung des Testaments, der Zeitpunkt der Kenntniserlangung von dem Rechtsgeschäft und der Zeitpunkt, zu dem die Verletzung bemerkt wurde, werden jeweils einzeln geprüft.

Können sich die Erben einigen, kann ohne Rechtsstreit eine Lösung durch eine unter Beteiligung aller Erben und unter Einhaltung der Formerfordernisse geschlossene Teilungsvereinbarung erreicht werden, woraufhin die Übertragung und Eintragung registrierter Rechte gesondert vollzogen werden. Bei Streitigkeiten über die Aufhebung der Erbengemeinschaft und die Teilung kann die Mediation als Prozessvoraussetzung gelten, und der richtige Antragsweg wird entsprechend bestimmt.

Kann keine Lösung erzielt werden, wird je nach Art der Angelegenheit auf eine Klage auf Aufhebung und Berichtigung der Grundbucheintragung, eine Herabsetzungsklage, eine Klage auf Anfechtung eines Testaments, eine Klage auf Aufhebung der Erbengemeinschaft oder andere einschlägige Rechtsbehelfe zurückgegriffen. Bankunterlagen, Grundbuchurkunden, Krankenakten, notarielle Urkunden, Schriftverkehr und Zeugenbeweise werden zusammengetragen, da sie die Beweiskraft unmittelbar beeinflussen.

Befinden sich Vermögenswerte im Ausland, werden das anwendbare Recht, die Zuständigkeit und die Verwendung ausländischer Urkunden gesondert geprüft, da nicht davon ausgegangen werden sollte, dass ein in der Türkei erteilter Erbschein in einem anderen Land automatisch Wirkung entfaltet. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.