Vollstreckungs- und Konkursrecht

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen des türkischen Vollstreckungs- und Konkursgesetzes Nr. 2004 (İİK) bearbeiten:

• Vollstreckungsverfahren mit und ohne Titel sowie Rechtskraft des Verfahrens
• Pfändungsverfahren für Wertpapiere (Schecks, Eigenwechsel, Wechsel)
• Verfahren zur Verwertung von Pfandrechten und Hypotheken
• Vollstreckungsverfahren zur Räumung vermieteter Immobilien
• Widerspruch gegen den Zahlungsbefehl, Klagen auf Aufhebung und Beseitigung des Widerspruchs
• Negative Feststellungsklagen und Rückforderungsklagen
• Klagen auf Befreiung von der Schuld und auf Aufhebung des Vollstreckungsverfahrens
• Beschwerden im Vollstreckungsrecht und Anträge beim Vollstreckungsgericht
• Pfändungsmaßnahmen, Anschlusspfändung und Vermögenserklärung
• Klagen auf Herausgabe von Vermögensgegenständen und Schutz der Rechte Dritter
• Verwertung beweglicher und unbeweglicher Sachen und Klagen auf Aufhebung des Zuschlags
• Anfechtungsklagen gegen Verfügungen des Schuldners
• Konkursverfahren und Konkursklagen
• Nachlassvertrag, Restrukturierung und Einsprüche gegen den Kollokationsplan

In unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet werden die Bestimmungen des Vollstreckungs- und Konkursgesetzes Nr. 2004 und der einschlägigen Gesetzgebung berücksichtigt. Vollstreckungsakten werden nicht lediglich als Versand eines Zahlungsbefehls oder als Pfändungsantrag behandelt; die Beweiskraft der Forderung, ihre Fälligkeit und der Verzug des Schuldners, Zinsen, Sicherheiten, die Vermögensstruktur des Schuldners, zu erwartende Widersprüche und die Vollstreckungskosten werden gemeinsam bewertet.

Vor Einleitung des Verfahrens wird die Grundlage der Forderung geprüft, da eine Rechnung, ein Kontokorrent, ein Vertrag, ein Gerichtsurteil, ein Mietverhältnis, ein Scheck, ein Eigenwechsel, eine Hypothek oder ein Pfandrecht nicht dieselben Rechtsfolgen entfalten. Der geeignete Vollstreckungsweg und das zuständige Vollstreckungsamt werden bestimmt, und es wird je nach konkretem Verhältnis bewertet, ob der Versand eines Mahnschreibens zwingend oder strategisch ratsam ist.

Für Gläubiger umfassen unsere Leistungen Vollstreckungsverfahren mit und ohne Titel, Wechselverfahren, Verfahren zur Verwertung von Pfandrechten und Hypotheken, den Einzug von Mietforderungen und die Räumung im Vollstreckungswege. Die Stadien der Vermögensermittlung, Pfändung, Verwahrung, Bewertung und elektronischen Versteigerung werden ohne Unterbrechung verfolgt; bei Unternehmensforderungen kann sich die Unterstützung auch auf den Abgleich von Kontokorrenten, die Stärkung der Sicherheitenstruktur und eine schuldnerbezogene Berichterstattung erstrecken.

Im Namen von Schuldnern und Dritten werden die Grundlage des Verfahrens, Zahlungsnachweise, Verjährung, Zuständigkeit, Zustellung, Unpfändbarkeit und Eigentumsansprüche im Einzelnen geprüft. Widersprüche gegen Zahlungsbefehle, Beschwerden gegen Handlungen des Vollstreckungsamts, negative Feststellungsklagen, Rückforderungsklagen und Eigentumsansprüche Dritter werden vor der richtigen Stelle, gestützt auf geeignete Beweismittel und innerhalb der geltenden Fristen verfolgt.

In Nachlass- und Konkursverfahren bieten wir Schuldnerunternehmen eine Risikoanalyse vor Antragstellung, die Einordnung der Forderungen, die Prüfung der Verträge und die Begleitung der vorläufigen und endgültigen Stundungsfristen. Für Gläubiger werden die Anmeldung der Forderungen, die Feststellung des Pfand- und Sicherheitenstatus, bestrittene Forderungen, die Handlungen des Sachwalters, die Gläubigerversammlungen und das Bestätigungsstadium begleitet, ebenso wie die Anmeldung von Forderungen im Konkurs und Einsprüche gegen den Kollokationsplan.

Zu den im Vollstreckungs- und Konkursrecht am häufigsten auftretenden Streitigkeiten gehören Widersprüche gegen Zahlungsbefehle in Verfahren ohne Titel, Klagen auf Aufhebung des Widerspruchs, Anträge auf Beseitigung des Widerspruchs sowie negative Feststellungs- und Rückforderungsklagen. Ein fristgerecht erhobener Widerspruch kann je nach seinem Umfang das Verfahren hemmen; je nach Urkunde des Gläubigers kann dann das Vollstreckungsgericht oder die ordentliche Gerichtsbarkeit angerufen werden, wobei sich diese Wege in Fristen, Beweisregeln und Folgen unterscheiden.

In Verfahren, die auf Schecks und Eigenwechsel gestützt sind, werden häufig die zwingenden Bestandteile des Wertpapiers, die Fälligkeit, die Vorlegung, die Unterschrift, die Indossamentenkette, die Zuständigkeit und die Verjährung bestritten. Das Vorliegen eines Wertpapiers beseitigt nicht jede Einwendung aus dem Grundverhältnis, auch wenn sich der Weg, auf dem die Einwendung erhoben wird, und die Art des Nachweises ändern können.

Im Pfändungs- und Verwertungsstadium treten häufig Eigentumsansprüche Dritter, die Unpfändbarkeit, Klagen auf Aufhebung des Zuschlags und Einsprüche gegen den Kollokationsplan auf. Die bloße mündliche Behauptung, ein Vermögensgegenstand gehöre einem Dritten, reicht in der Regel nicht aus; bewertet werden Besitz, Rechnungen, Zahlungsnachweise, Handelsbücher, Lizenzen, Grundbucheintragungen und die tatsächliche Nutzung.

Anfechtungsklagen gegen Verfügungen werden erhoben, wenn ein Schuldner Vermögenswerte auf einen Angehörigen oder einen Dritten übertragen hat. Nicht jede solche Übertragung ist automatisch unwirksam; der Zeitpunkt der Verfügung, der Zeitpunkt der Entstehung der Schuld, der Kaufpreis, das Verhältnis zwischen den Parteien, die Vermögenslage des Schuldners und die Frage, ob der Dritte von dem Geschäft Kenntnis hatte, werden gemeinsam bewertet. Die Klage überträgt dem Gläubiger kein Eigentum, kann aber die Pfändung und Verwertung des betreffenden Vermögensgegenstands ermöglichen.

Das Verfahren beginnt mit der gemeinsamen Prüfung der Vollstreckungsakte und des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses, aus dem die Forderung oder Schuld entstanden ist. Der Zahlungsbefehl, die Zustellungsurkunden, der Vollstreckungsantrag, der Vertrag, Rechnungen, Wertpapiere, Bankbelege und, soweit vorhanden, Pfändungsprotokolle werden nicht nur anhand der Aufzeichnungen im türkischen Nationalen Justizinformationssystem (UYAP) geprüft, sondern zusammen mit den Handelsunterlagen, auf denen die Forderung beruht.

Für Gläubiger werden die Einzugswahrscheinlichkeit und die anfallenden Kosten dargelegt; für Schuldner die Grundlage des Verfahrens, die Einwendung der Zahlung, das Pfändungsrisiko und die Antragsfristen. Wird ein bereits laufendes Verfahren geprüft, werden der Zahlungsbefehl, die Zustellung, der Vollstreckungsantrag, die Zinsberechnung, Widersprüche und bereits durchgeführte Pfändungen kontrolliert.

Da viele Widersprüche, Beschwerden und Klagen im Vollstreckungsrecht kurzen Fristen unterliegen, werden das Zustellungsdatum und der Zeitpunkt der Kenntnisnahme vom Verfahren gleich zu Beginn festgestellt. Wer eine Zustellung als unwirksam ansieht und das Verfahren nicht weiterverfolgt, riskiert, dass Pfändung oder Verwertung voranschreiten; eine Prüfung der Unterlagen vor Einleitung des Verfahrens oder unmittelbar nach Zustellung des Zahlungsbefehls kann Verfahrensfehler verhindern, die später nur schwer zu beheben sind.

Vor Pfändung oder Verwertung wird für Vermögensgegenstände mit hohen Verwertungskosten, geringem Wert oder vorrangigen Pfändungen und Pfandrechten eine realistische Einzugsprognose erstellt, damit Kosten und Einzugsaussicht in einem angemessenen Verhältnis bleiben. Einstweilige Verfügungen, Sicherheitsleistung und die Mediation als Prozessvoraussetzung werden für negative Feststellungs- und Rückforderungsklagen gesondert bewertet, da die Erhebung solcher Klagen nicht in jedem Fall das Vollstreckungsverfahren hemmt.

Während des gesamten Verfahrens werden unnötige Handlungen und Kosten vermieden, und der einzuschlagende Weg wird der Mandantschaft zusammen mit seinen Alternativen und Risiken erläutert. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.