Internationaler Handel und Schiedsgerichtsbarkeit

Die Angelegenheiten, die wir im Rahmen des Gesetzes Nr. 5718 über das internationale Privat- und Verfahrensrecht, des Gesetzes Nr. 4686 über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit und der internationalen Übereinkommen, denen die Türkei beigetreten ist, bearbeiten:

• Internationale Kaufverträge und die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG)
• Vertriebs-, Handelsvertreter- und Lieferkettenverträge
• Incoterms-Regeln und Regelungen zu Lieferung und Gefahrübergang
• Akkreditive, Bankgarantien und Handelsfinanzierung
• Import- und Exportgeschäfte sowie Exportkontrollen
• Antidumping-, Subventions- und Schutzmaßnahmenuntersuchungen
• Prüfung der Einhaltung von Wirtschaftssanktionen
• Gestaltung von Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln in Verträgen
• Vertretung in institutionellen und Ad-hoc-Schiedsverfahren
• Schiedsstreitigkeiten aus Bau-, Energie- und Handelsverträgen
• Klagen auf Aufhebung von Schiedssprüchen
• Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen
• Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Übereinkommen
• Recht der Welthandelsorganisation und multilaterale Handelsregeln
• Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Streitigkeiten aus bilateralen Investitionsschutzabkommen
• Kollisionsrechtliche Prüfungen bei Streitigkeiten mit Auslandsbezug

In unserer Tätigkeit auf diesem Gebiet werden das Gesetz Nr. 5718 über das internationale Privat- und Verfahrensrecht, das Gesetz Nr. 4686 über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit, die internationalen Übereinkommen, denen die Türkei beigetreten ist, und die auf das konkrete Geschäft möglicherweise anwendbaren ausländischen Rechtsvorschriften berücksichtigt. Unsere Prüfung beschränkt sich nicht auf den Vertragstext; das Land der Gegenpartei, ihre Handelsstruktur und ihr Vermögen, das Liefermodell, die Zahlungskette und der voraussichtliche Vollstreckungsort werden gemeinsam bewertet.

Wir erstellen und prüfen internationale Kaufverträge und langfristige Lieferverträge und achten dabei besonders auf technische Standards, Qualitätskriterien, den Lieferort, Transport, Versicherung, Zollformalitäten, Abnahme, Gewährleistung, Mängelrüge und die Folgen des Verzugs. Ebenso werden die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts, die außerhalb seines Anwendungsbereichs liegenden Fragen sowie das Rangverhältnis zwischen Angeboten, Proforma-Rechnungen, Bestellformularen, allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Hauptvertrag bewertet.

In Vertriebs-, Handelsvertreter-, Händler- und Franchiseverträgen werden Gebiet, Exklusivität, Verkaufsziele, Mindestabnahmepflichten, Online-Verkauf, Markennutzung, Wettbewerbsverbot und die Folgen der Kündigung unter Berücksichtigung der zwingenden örtlichen Vorschriften des Ziellandes geregelt. In Engineering-, Bau-, Energie-, Software-, Lizenz- und Technologietransferverträgen werden der Leistungsumfang, Meilensteine, Änderungsverlangen, Abnahmetests, Rechte des geistigen Eigentums und die Unterstützung nach Vertragsende behandelt.

Wir bewerten Zahlungsstrukturen auf der Grundlage von Akkreditiven, Bankgarantien, Dokumenteninkasso und Treuhandkonten sowie die Übereinstimmung dieser Instrumente mit dem Handelsvertrag. Zolltarifliche Einreihung, Ursprung, Zollwert, Lizenzen und Kontingente, Antidumping-, Subventions- und Schutzmaßnahmen sowie die Einhaltung von Wirtschaftssanktionen und Exportkontrollen werden mit Blick auf den wirtschaftlich Berechtigten, die zahlende Bank, den Endverwender und die Möglichkeit einer Wiederausfuhr geprüft.

Wir gestalten Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln, die die Schiedsinstitution, die anwendbaren Regeln, den Schiedsort, die Zahl der Schiedsrichter, die Verfahrenssprache und das in der Sache anwendbare Recht festlegen. Darüber hinaus sind wir in institutionellen und Ad-hoc-Schiedsverfahren, bei Anträgen auf Bestellung eines Eilschiedsrichters und auf einstweiligen Rechtsschutz, bei Klagen auf Aufhebung von Schiedssprüchen sowie bei der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche in der Türkei, einschließlich der Vollstreckung nach dem New Yorker Übereinkommen, tätig.

Zu den in der Praxis am häufigsten auftretenden Streitigkeiten gehören Ansprüche wegen Nichtzahlung, verspäteter oder nicht vertragsgemäßer Lieferung, Mängeln und des Gefahrübergangs sowie Streitigkeiten darüber, welches Dokument Vorrang hat, wenn Angebote, Bestellformulare und allgemeine Geschäftsbedingungen einander widersprechen. Die Verwendung von Incoterms-Kürzeln ohne Angabe von Ort und Fassung sowie Mängelrügen, die nicht rechtzeitig oder nicht in beweisbarer Form erhoben werden, schwächen häufig die Position einer Partei.

Akkreditiv- und Garantiestreitigkeiten entstehen, wenn der Handelsvertrag und das Zahlungsinstrument nicht übereinstimmen oder wenn Abweichungen bei Datumsangaben, Mengen, Warenbezeichnungen oder Transportangaben als Vorbehalte geltend gemacht werden. Eine selbständige Bankgarantie und die Streitigkeit aus dem Hauptvertrag sind nicht von derselben Rechtsnatur, und das Vorgehen bei einer unberechtigten Inanspruchnahme der Garantie hängt vom Garantietext, dem anwendbaren Recht und der Dringlichkeit der Angelegenheit ab.

Bei der Beendigung von Vertriebs- und Handelsvertreterverhältnissen werden häufig Restbestände, offene Bestellungen, Kundendaten, Domainnamen, Gewährleistungsleistungen und Entschädigungsansprüche streitig. Sanktionen können zudem die Zahlung oder die Leistung aussetzen; ob ein Vertrag gekündigt, auf andere Weise erfüllt oder einer Genehmigungspflicht unterworfen werden kann, wird anhand des anwendbaren Sanktionsregimes, der Parteien, der zahlenden Bank und der Vertragsbestimmungen geprüft.

Häufig anzutreffen sind auch parallele Gerichts- und Schiedsverfahren, die aus widersprüchlichen Streitbeilegungsklauseln in miteinander verbundenen Verträgen entstehen, Klagen auf Aufhebung von Schiedssprüchen aus den gesetzlich abschließend vorgesehenen Gründen sowie die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Im Vollstreckbarerklärungsverfahren kommt der Rechtskraft der Entscheidung, der Zustellung, dem Recht auf Verteidigung, der ausschließlichen Zuständigkeit der türkischen Gerichte und dem Ordre public besondere Bedeutung zu.

Das Verfahren beginnt mit der Prüfung des gesamten Vertrags und der Geschäftskette, einschließlich Angeboten, Bestellungen und Proforma-Rechnungen, des Hauptvertrags und seiner Anlagen, Rechnungen und Zahlungsbelegen, Akkreditiv- und Garantietexten, Transport-, Liefer- und Zolldokumenten, Prüf- und Abnahmeprotokollen, Korrespondenz sowie Kündigungs- oder Mängelanzeigen. Soweit verfügbar, werden auch Informationen über das bekannte Vermögen und die Tätigkeitsländer der Gegenpartei zusammengetragen.

Nach Erstellung einer Chronologie der Dokumente werden das anwendbare Recht, das zuständige Forum, die Beweislage, der Bedarf an einstweiligem Rechtsschutz, die voraussichtlichen Kosten und die Vollstreckbarkeit einer etwaigen Entscheidung gemeinsam bewertet. Da der Ort und das Vermögen, gegen die eine Entscheidung vollstreckt werden kann, ebenso wichtig sind wie die Sache selbst, ist die Einleitung eines Gerichts- oder Schiedsverfahrens ohne Ermittlung des Schuldnervermögens wirtschaftlich unter Umständen nicht sinnvoll.

Besteht die Gefahr, dass die Gegenpartei Vermögenswerte veräußert, eine Garantie in Anspruch nimmt, vertrauliche Informationen missbraucht oder Beweismittel vernichtet, kommen Anträge auf Bestellung eines Eilschiedsrichters oder einstweilige Maßnahmen und Arrest vor staatlichen Gerichten in Betracht. Das Bestehen einer Schiedsvereinbarung schließt den Rückgriff auf staatliche Gerichte für solche Maßnahmen für sich genommen nicht aus; die Schiedsklausel, die gewählte Verfahrensordnung und das zuständige Gericht werden gemeinsam bewertet.

In Schiedsverfahren wird das Mandat von der Vorprüfung vor Einleitung des Schiedsverfahrens über die Auswahl der Schiedsrichter, die Klage- und Klageerwiderungsschriften, die Dokumentenvorlage, Sachverständigengutachten, die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung und die Kostenanalyse bis zur Vollstreckung nach Erlass des Schiedsspruchs begleitet. Ein Schiedsverfahren ist nicht automatisch schnell oder kostengünstig; der Streitwert, die Zahl der Schiedsrichter, der Übersetzungsbedarf, technischer Sachverstand und der Umfang der Beweisaufnahme wirken sich unmittelbar auf die Gesamtkosten aus.

Verfahren in der Türkei werden von unserem Büro in Ankara aus geführt; sind Schritte in anderen Ländern erforderlich, erfolgt die Abstimmung mit unabhängigen örtlichen Rechtsanwälten auf Einzelfallbasis. Die Mandantschaft wird regelmäßig über die Verfahrensstadien, die möglichen Risiken und die in Betracht kommenden Rechtsbehelfe informiert.